Stadt Schleswig – Der Bürgermeister
Fachbereich Bildung, Kultur und Ordnung
Sachgebiet Kultur
Friedrichstraße 9-11
24837 Schleswig
Telefon 04621/9368-26
Fax 04621/9368-19
Die Stadt Schleswig ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister. Angaben gemäß § 5 TMG.
Verantwortlicher:
Herr Stephan Dose
Tel.: 04621 814-100
Fax: 04621 814-109
buergermeister@schleswig.de
Redaktion:
Jessica Krull
E-Mail j.krull@schleswig.de
Internetseite www.heimat-freiheit.de
Bildrechte:
ppp architekten + stadtplaner gmbh
Urheberrecht/ Copyright
Diese Website, einschließlich des zugrunde liegenden Computerprogrammes, der Fotografien und Grafiken, des Logos des Stadtportals und der einzelnen Beiträge wird durch das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützt.
Die Beiträge bzw. Werke Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe des Werks oder seine Bearbeitung bzw. Umarbeitung, selbst einzelner Seiten oder Teile einzelner
Seiten, wie Fotografien oder Grafiken (dazu zählt schon die Speicherung), ist grundsätzlich strafbar (§ 106 UrhG) und kann Schadensersatzansprüche auslösen (§ 97 UrhG).Kopien dieser Seiten sind nur für den privaten Bereich gestattet,
nicht jedoch für kommerzielle Zwecke.
Haftung und Gewährleistung für eigene Inhalte
Die Stadt Schleswig ist als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die »eigenen Inhalte«, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Die Stadt Schleswig ist durch tägliche Aktualisierung bemüht, für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit aller in dieser Webseite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Sie übernimmt jedoch insoweit keine Gewähr, Garantie und Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden (insbesondere entgangenen Gewinn oder Betriebsausfall) sowie Folgeschäden jeglicher Art, soweit nicht Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
Die Stadt Schleswig haftet entsprechend auch nicht für direkte oder indirekte Schäden, die auf Grund von Inhalten und Daten und/oder deren Verwendung entstehen, die auf diesem Server bereitgehalten werden.
Die Stadt Schleswig führt die nach derzeitigem Stand technisch und wirtschaftlich zumutbaren üblichen Vorsichtsmaßnahmen gegen die Übertragung von schädlichen Daten (insbesondere Viren) und die mit der Internetnutzung einhergehenden allgemein bekannten Gefahren durch. Eine Haftung für Schäden durch Dritte, durch importiere Daten aller Art (insbesondere Viren u.ä.) sowie Fehlleistungen des Internets wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Allen Benutzer/innen wird aufgrund der allgemein bekannten Gefahren die Nutzung aktueller Sicherheitssoftware empfohlen. Der Download von Daten und von Softwareprogrammen sowie deren Installation erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung für Schäden aller Art, die beim Download von Dateien und/oder der Installation entstehen können, wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die Informationen zu Verwaltungsleistungen (Zuständigkeitsfinder, Ratsinfo) im Stadtportal werden unter der Verantwortung der jeweils zuständigen Behörde (Kreis, Stadt, Gemeinde) eingestellt. Keine Gewähr, Garantie und Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden (insbesondere für entgangenen Gewinn oder Betriebsausfall) sowie Folgeschäden jeglicher Art, soweit nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
Auch wenn die Stadt Schleswig bemüht ist, alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen vor Einstellung zu prüfen, wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sowie für die Qualität und Verfügbarkeit der von den teilnehmenden Städten und Gemeinden bereit gestellten Informationen übernommen. Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen sowie eine Nachforschungspflicht, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, besteht jedoch nicht (§§ 8-10 TMG). Sobald der Stadt Schleswig Rechtsverstöße bekannt werden, werden die entsprechenden Inhalte entfernt oder zur Korrektur an Dritte weitergeleitet.
Haftung für fremde Inhalte (Hyperlinks)
Von den eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Schleswig »fremde Inhalte« zur Nutzung bereit, die in dieser Weise
so gekennzeichnet sind: Externer Link.
Neben den markierten Links auf externe Inhalte hält das Stadtportal weitere Inhalte „Dritter“ vor. Das Prinzip einer offenen medialen Plattform ist das Zusammenführen von Inhalten unterschiedlicher Herkunft. Über sogenannte Schnittstellen werden diese Daten über eine gemeinsame Webpräsenz abgebildet. Im Stadtportal trifft dies auf das Branchenbuch (Eintrag durch die Nutzer selbst), den Veranstaltungskalender (Eintrag durch Verbände sowie Nutzer selbst) und den Zuständigkeitsfinder (Eintrag durch Land Schleswig-Holstein, Städte, Ämter und Gemeinden) zu. Für diese Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, verantwortlich. Bei Überprüfung der Webseiten zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keinerlei Rechtsverletzungen erkennbar. Eine ständige Überprüfung sämtlicher Inhalte der verlinkten Seiten ohne tatsächliche Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß kann nicht geleistet werden. Falls der Stadt Schleswig Rechtsverletzungen bekannt werden, wird der entsprechende Link entfernt. Die Moderation mittels Eingabe-Tools durch die Portal-Redaktion versucht lediglich, die Orthographie zu überprüfen sowie den Anspruch eines lauteren Inhaltes zu gewährleisten.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung bereitgestellter Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Eine Verantwortlichkeit der Stadt Schleswig für fremde Inhalte wäre nur dann gegeben, wenn sie von fehlerhaften (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Da die Stadt Schleswig jedoch grundsätzlich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der durch Links zu erreichenden Webseiten hat, distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller durch Links zu erreichenden Seiten und macht sich diese nicht zu eigen.